MEDIA MATHIEU

Am Wahlabend hatte sie sofort nach dem Desaster ihrer Koalition gesagt, dass man nicht einfach so weitermachen könne, solle, dürfe. Aber danach hatten ihr viele Voreilige unterstellt, sie wolle um jeden Preis in der Dreier-Koalition der Berliner Verlierer an der Macht bleiben. Man traute ihr nicht. So ist das mit und in der Politik. Nun müssen sich einige korrigieren; denn Franziska Giffey klebt nicht fest an ihrem Amt als Regierende Bürgermeisterin, sie ist keine Pattex-Lady, sie wollte und will nicht…

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Das ist bemerkenswert und vor allem: überlegenswert! Das könnte, das müsste der Auftakt zu einer wirklich sachlichen, emotionsfreien und vor allem perspektivischen Debatte mit Sinn und Verstand sein. Thema: Die Zukunft des Aachener Theaters. Der neue Aachener Kulturdezernent Heinrich Brötz hat in der „Aachener Zeitung“ eine Machbarkeitsstudie angekündigt: für 2024 und unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die im Stadtrat vertretenen Fraktionen. Klar. Was wird aus dem Theater, das sich offensichtlich in einem maroden baulichen Zustand befindet? Der Dezernent geht…

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Die Sache in Berlin ist relativ einfach: Wer als Kandidatin oder Kandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters im Abgeordnetenhaus die meisten Stimmen erhält, ist gewählt. So war es immer, und so wird es bleiben. In jedem Parlament in Deutschland. Das nennt man Demokratie. Ob es politisch elegant und politisch korrekt ist, spielt dabei keine Rolle. Es spielt in der Konstellation zwischen Regierung und Opposition auch keine Rolle, wer die stärkste Fraktion bildet. Vielmehr ist es die Aufgabe der stärksten…

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Nun war sie da. Und sie hatte die Zeit, die genau passte für ihren Auftritt. Ihre Rede. Ihren Sinn für Humor. Ihr Gespür für den Dialog. Ihre ernst gemeinte und deutlich zu spürende Empathie für diese und in dieser Zeit. Die Ordensritterin Annalena Baerbock hat einen guten Eindruck gemacht, sie hat in einer schwierigen und von Wohlwollenden wie Gegnerinnen und Gegnern genau beobachteten Situation überzeugt, sie hat ohne folgenschweren Versprecher das sensible Gefühl für die richtigen Worte bewiesen und demonstriert,…

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Nun ist er da, der neue Verteidigungsminister. Und Boris Pistorius kann ein guter Chef der deutschen Streitkräfte werden. Er hatte diese Woche keine Zeit, sich lange einzuarbeiten. Und er macht den Eindruck, dass er zügig vorgeht, ohne hektisch zu sein. Eine ideale Kombination. Manche Worte sind entlarvend. Auch aus der SPD hört man Sprüche wie: „Eine Menge Arbeit kommt auf ihn zu.“ Oder: „Er ist ein erfahrener Politiker, der richtige Mann für die Bundeswehr.“ Ein rhetorisches Aufatmen. Von Christine Lambrecht…

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Also sprach Michael Müller, sieben Jahre lang Regierender Bürgermeister von Berlin, und jetzt Außenpolitiker und SPD-Bundestagsabgeordneter im Interview mit dem SPIEGEL: (Nr. 1, 30.12.2022): „Ich fahr jetzt wirklich viel Fahrrad und laufe viel, von einem Termin zum anderen. Und was mir da wirklich auffällt: dass die Stadt schmutzig ist. Ist mir vorher nicht aufgefallen. Ich bin natürlich immer in den Limousinen gefahren, 80 Prozent meiner Termine waren in Mitte. Und wenn ich jetzt unterwegs bin in den Kiezen, in den…

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Nein. Es gibt sie nicht, die Debatte, den Diskurs über die Bundeswehr. Und erst recht nicht über ihre Ministerin. Der Kanzler hält sie nach wie vor für eine „erstklassige Verteidigungsministerin“. Und wir sind seit heute „vollständig“ beruhigt, weil die SPD-Chefin Saskia Esken bei RTL ihre Haltung zur Ministerin geäußert hat: Sie stehe „vollständig hinter ihr“. Das eigene Ministerium hatte das unsägliche Silvesterknallerfeuerwerksvideo als „privat“ bezeichnet. Es seien „keine Ressourcen des Minsteriums verwendet worden“. Die Steuerzahlerin, der Steuerzahler – sie konnten…

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