Erklärung ohne erklären oder Es spricht Olaf Scholz
Das Wort „Regierungserklärung“ basiert auf „regieren“ und „erklären“. So gesehen war der jüngste Beitrag des Bundeskanzlers im Deutschen Bundestag keine Erklärung, sondern nur ein fader Beitrag mit einer Ansammlung von Allgemeinplätzen Worthülsen Unverbindlichkeiten Belanglosigkeiten Parolen denn: Erklärt hat Olaf Scholz nichts. Er hätte erklären müssen, wie das Dilemma, das ihm und seiner Regierung (und damit dem ganzen Land) vom Bundesverfassungsgericht serviert wurde, zustande gekommen ist. Wer es in der Substanz verursacht hat. Wer diesen trickreichen Murks für eine gute Idee…
